Der deutsche Vorsitz ist zugleich der Auftakt zu einer neuen „Trio-Präsidentschaft“ im Verbund mit Portugal und Slowenien.
Europa erwartet sich viel von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, denn es gibt ein beherrschendes Thema: Die Covid-19-Pandemie und ihre gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. Die Herausforderungen der Pandemie gemeinsam und zukunftsgerichtet zu bewältigen, ist ein primäres Ziel.
Zugleich werden Themen eine Rolle spielen, die für die Zukunft Europas von großer Bedeutung sind, wie etwa der nächste mehrjährige Finanzrahmen, Klimaschutz, Digitalisierung, Rechtsstaatlichkeit oder Europas Rolle in der Welt. Gerade bei der Bewältigung der aktuellen Krise werden diese Themen wichtig sein. Auch die Verhandlungen zur Ausgestaltung des künftigen Verhältnisses der EU zum Vereinigten Königreich fallen in die Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Was können Deutschland und Österreich gemeinsam tun, um Europa voranzubringen? Es sei wichtig, die Solidarität in Europa zu wecken, so Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, im Gespräch mit Claudia Crawford von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Denn Deutschland und Österreich hätten ein starkes Interesse daran, dass es dem europäischen Binnenmarkt gut geht. Zum Gespräch
Ein einiges Europa ist gefragt mit dem Ziel, die EU gemeinsam und zukunftsgerichtet wieder stark zu machen. Das Programm der Präsidentschaft ist auf eu2020.de abrufbar.